Erklärung des Weltbundes der demokratischen Jugend (WBDJ)

Der Mittlere Osten lebt in größter Instabilität verursacht durch den Imperialismus, der mit enormer Aggressivität versucht seine Ziele zu erreichen. Der WBDJ drückt seine Abscheu und große Sorge über die Angriffe Israels auf den Libanon und Palästina aus, die hunderte von Toten und Verletzen gefordert haben. Die israelische Kriegsmaschinerie – unterstützt von den USA und ihren Verbündeten - begeht Massaker an der Zivilbevölkerung und zerstört die soziale und wirtschaftliche Infrastruktur.

Diese Militäraktionen haben unsere bisherigen Einschätzungen bestätigt. Die Einmischung der imperialistischen Staaten in die inneren Angelegenheiten des Libanon haben dort und der ganzen Region Instabilität verursacht. Dabei versucht der Imperialismus unter dem Deckmantel des „Krieges gegen den Terror“, dem „Kampf gegen Massenvernichtungswaffen“ und der „Demokratisierung“ die politische Landkarte zu seinen Gunsten zu ändern um sich Rohstoffe und Märkte zu sichern. Demokratie kann es in der Region aber nur durch den Kampf der Bevölkerung für seine Rechte geben.

Die letzen Nachrichten aus dem Libanon sind alarmierend. Israelische Truppen haben die Infrastruktur des Landes wie den Flughafen, Brücken, Kraftwerke, öffentliche Einrichtungen und Wohnhäuser zerstört. Israel hat damit wieder einmal die Souveränität und die Grenzen des Libanon verletzt. Viele tausend Menschen sind auf der Flucht.

Die israelische Führung begründet die Angriffe mit der Entführung von Soldaten und dass sie nur militärische Ziele angreifen würde. Aber in Wahrheit sind die Leidtragenden die Zivilbevölkerung. Dabei darf auch nicht vergessen werden , dass mehr als 10.000 Palästinenser, Libanesen und andere Araber aus offensichtlich politischen Gründen in israelischen Gefängnissen sitzen.

Der WBDJ drückt seine Solidarität mit seinen libanesischen Mitgliedsorganisationen und den fortschrittlichen und patriotischen Kräften aus. Wir vertrauen darauf, dass der Widerstand auch diesmal die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Einheit des Landes verteidigen wird.

Der WBDJ ist der Ansicht, dass die jahrelange Besetzung Palästinas, die Siedlungspolitik und das einmauern der Palästinenser keine Lösung darstellen. Der WBDJ hat die Befürchtung, dass mit den fortgesetzten Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch den israelischen Staatsterrorismus, durch die Besetzung des Gaza Streifens, der Zerstörung ziviler Infrastruktur und der Inhaftierung von palästinensischen Regierungsvertretern eine gefährliche Eskalation der Gewalt betrieben wird.

Der WBDJ bekräftigt seine Position zur Unterstützung des palästinensische Mitgliedsverbands und des Kampfes gegen die Besetzung: Für einen unabhängigen palästinensischen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt, das Rückkehrrecht der Flüchtlinge und den sofortigen Abbau der Apartheidsmauer. Die Lösung des Konflikts muss die Rechte des Palästinensische Volkes beachten und auf den UNO-Resolutionen basieren. Der WDBJ glaubt, dass der Weg zu Frieden und Sicherheit für beide Völker nur über eine Zweistaatenlösung führt.

Die Erklärung des G8 Gipfels von St. Petersburg hat die Ziele des Imperialismus offen gelegt. Mit dieser wird versucht, Syrien in diesen Konflikt mit hineinzuziehen und über die Entsendung von Streitkräften einen Einfallstor für Britische und amerikanische Truppen in der Region zu etablieren. Ähnliches wurde schon nach dem Mord des libanesischen Politikers Rafik al-Hariri letztes Jahr versucht. Die Unfähigkeit der UNO, besonders des Sicherheitsrates, keine klare Stellung gegen die israelischen Angriffe zu beziehen zeigt einmal mehr die Notwenigkeit, diese Organisation zu demokratisieren. Bislang wird die UNO von den USA missbraucht um ihre Interessenpolitik zu legitimieren. Ziel muss es sein, die UNO zu einem Instrument des Ausgleichs zwischen den Nationen zu machen, indem ihnen gleiche Rechte und Pflichten gegeben werden und die Generalversammlung der UNO gestärkt wird.

In dieser ernsten und gefährlichen Situation muss auch die Rolle der israelischen Mitgliedsorganisation und der fortschrittlichen, demokratischen und Friedenskräfte im Kampf gegen die Besetzung und Gewalt des israelischen Staates hervorgehoben werden. Sie kämpfen im Sinne eines gerechten Friedens für Freiheit, Unabhängigkeit, nationale Souveränität und sozialen Fortschritt für das libanesische und palästinensische Volk.

Die kriminelle Eskalation, die viele Opfer und unzähliges Leid produziert und die gesamte Region weiter in Gefahr bringt, muss sofort gestoppt werden. Die brutale Vergeltung und Bestrafung ganzer Völker muss ebenso verurteilt werden, wie die zynische Missachtung der Menschenrechte und die Verletzung internationalen Rechts sowie der UNO Charter. Das Schweigen der USA, EU und UNO zu diesen Verbrechen, die niemand rechtfertigen kann, ist nicht zu akzeptieren und eine Beleidigung der Menschenwürde.


Wir rufen alle Mitglieds- und freundschaftlichen Organisationen auf nationalem, regionalen und internationalen Level wie die gesamte antiimperialistische Jugendbewegung dazu auf den Kampf zu verstärken. Wir brauchen eine Vielzahl von Aktionen und Aktivitäten um das Bewusstsein der Jugend zu wecken um Israel zu zwingen, sofort alle Militäroperationen zu stoppen und sich aus dem Libanon und Palästina zurückzuziehen. Ebenso rufen wir den Generalsekretär der UNO und die gesamte internationale Gemeinschaft auf zu intervenieren und Druck auszuüben, um die Aggression gegen die libanesische und palästinensische Bevölkerung zu stoppen.

Der WBDJ ist fest davon überzeugt, dass der Kampf der antiimperialistischen, fortschrittlichen und demokratischen Jugend erfolgreich sein wird und die imperialistischen und kapitalistischen Kräfte den gerechten Kampf der Jugend niemals besiegen wird.

The Coordinating Council / Headquarters of WFDY
Budapest, 18th of July 2006